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Selbstständige - Unternehmer

Spezialfall für das Familienrecht

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Familienrecht
kennt den Unternehmer nicht

» Fehlende Sonderregelungen
   trotz besonderer Risiken

Das > Familienrecht kennt keine besonderen gesetzlichen Vorschriften für den Fall des Scheiterns einer Unternehmerehe. Doch sind Unternehmer / Selbständige  sowie der Ehegatte des Unternehmers speziellen Problemen und Gefahren des Familienrechts ausgesetzt, die nicht immer leicht zu erkennen oder zu lösen sind. Für die fachlich korrekte Mandatsbetreuung benötigen Sie einen Familienrechtsanwalt mit wirtschaftlichem Sachverstand (> Anwaltssuche). Einen Einstieg in die besonderen Problemlagen für Unternehmer im Familienrecht und Scheidungsfall finden Sie
> hier


» Unternehmerehe
   Unternehmensschutz

Schutz bietet das gesetzliche Rahmenprogramm nur dem Ehegatten, der wirtschaftlich schwächer als der andere Ehegatte ist. Will der wirtschaftlich stärkere Ehepartner und Unternehmer sich und sein Unternehmen vor wirtschaftlicher Ausbeutung im > Scheidungsfall schützen, muss dies über > ehevertragliche Regelungen erreicht werden. Mehr zu den Mitteln des > Unternehmerschutzes erfahren Sie
> hier

Tipps
für Unternehmer & Selbstständige

» Kanzlei für Familienrecht

Wegweiser
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Familienrecht
für Unternehmer

Unterhalt

Das > Unterhaltsrecht stellt Unternehmerfamilien vor ganz besondere Herausforderungen. Denn die Ermittlung des unterhaltsrelevanten Einkommens des Unternehmers, infolge die Auskunft zum Einkommen und das Unterhaltsverfahren sind gepflastert mit besonderen Problemlagen.
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Altersvorsorge

Der Unternehmer unterliegt nicht dem gesetzlichen Rentensystem. Somit besteht ein weiter Gestaltungsspielraum beim Aufbau einer > Altersvorsorge. Die Formen der Altersvorsorge sind vielseitig; damit auch die Problemlagen beim Versorgungsausgleich anlässlich einer Unternehmerscheidung.
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Mitarbeit
des Ehegatten
im Unternehmen

Der Ehegatte des Unternehmers hat ein starkes Interesse an finanzieller Absicherung für den Fall des Scheiterns der Ehe. Hat der Ehegatte am Aufbau des Unternehmens mitgewirkt, stehen Ansprüche auf mögliche Entschädigung für geleistete Mitarbeit (Stichwort: > ehebezogene Zuwendung) und die Sicherung des nachehelichen Unterhalts ganz oben auf der Scheidungsliste. Dies sind Schlaglichter auf eine Vielzahl möglicher Problemfelder, die zwar bei jeder Trennung und Scheidung auftauchen können, aber bei einer Unternehmerscheidung besonderes ins Gewicht fallen.
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Ehegatteninnengesellschaft
Unternehmerische Tätigkeit des Ehegatten im Unternehmen

Selbst wenn der Zugewinnausgleich per > Ehevertrag völlig ausgeschlossen wurde, ist das keine Garantie dafür, dass überhaupt kein Vermögensausgleich im Fall der Scheidung stattfindet. Die Rechtsprechung ist erfinderisch und sucht nach rechtlichen Mitteln, um an Stelle des Zugewinnausgleichs alternative Ausgleichsmechanismen zuzulassen. Einer davon ist die > Ehegatteninnengesellschaft. Dieses rechtliche Instrument soll helfen, z.B. in der Ehe geleistete (oft unterbezahlte) Mitarbeit des Unternehmergatten zum Aufbau des Unternehmens oder sonstige ehebedingte Zuwendungen in Geld auszugleichen.
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Unternehmerische Freiheit 
in der Ehe

Während intakter Ehe sollte auf den Erhalt notwendiger unternehmerischer Gestaltungsfreiheiten geachtet werden. Hier kann § > 1365 BGB zum Hemmschuh werden. Dies betrifft Verfügungen, die im Wesentlichen das > komplette Vermögen eines Ehegatten betreffen und Gegenstände, die zum > Haushalt gehören. Bei der Zugewinngemeinschaft kann ein Ehegatte über sein Vermögen im Ganzen nur verfügen, wenn dem der andere Ehegatte zustimmt (§ 1365 BGB). Die Verfügungsbeschränkung nach § 1365 BGB gilt auch, wenn es um die Verfügung über nur einen Vermögensgegenstand geht, dieser aber im Wesentlichen das gesamte Vermögen darstellt. Das kann auf ein > Unternehmen ohne weiteres zutreffen. Ist dies der Fall, sind Verfügungen über das Unternehmen unwirksam, solange der Ehegatte nicht zustimmt (vgl. dazu OLG Hamm, Beschluss vom 29.09.20011 - II-4 WF 20/11).
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Links & Literatur

Links



Literatur