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Auskunft | erteilen

Auskunft wegen Unterhalt

ordnungsgemäß erteilen

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FORMULAR zum Einkommen
bestellen > HIER

Wie erteilt man
ordnungsgemäß Auskunft?

Wird zum > Einkommen und zum unterhaltsrelevanten > Vermögen Auskunft > verlangt, ist in eine vollständige und systematisch geordneten Übersicht vorzulegen.

Wegweiser
zur ordnungsgemäßen Auskunft

» Kanzlei für Familienrecht

Persönliche Beratung | Vertretung
durch Dr. jur. Schröck


"So umfangreich und fundiert das Wissen in meiner > Infothek auch ist, es kann das persönliche Gespräch und eine individuelle Beratung nicht ersetzen. Für mich steht bei all den rechtlichen Themen immer der Mensch im Vordergrund – also Sie. Daher ist es mir ein großes Anliegen, Ihnen von Anfang an als fachliche Vertrauensperson zur Seite zu stehen und dafür das für Sie passende Setting anzubieten."

Herzliche Grüße,
Ihr Dr. Schröck




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Form und Inhalt

FORMULAR
zur Auskunft

Mit unserem Formular sind Sie in der Lage, den Anforderungen an eine ordnungsgemäße Auskunft zu erfüllen. Die wichtigsten Anforderungen folgen hier im Überblick. Neben den > allgemeinen Anforderungen haben > Unternehmer zusätzliche Anforderungen bei Ihrer Auskunft zu erfüllen.


Allgemeine

Anforderungen

Gefordert wird


Zeitraum

INFORMATIONSBLATT
Welches Einkommen ist zu belegen?

ZEITRAHMEN
Auskunftszeitraum > Mehr



Rechtsprechung

RECHTSPRECHUNG
zur ordnungsgemäßen Auskunft
> hier


Auskunft
international

OLG Hamm Beschluss vom 06.06.2017 - 11 UF 206/16, Rn 45ff
Einkommensermittlung bei Erwerbseinkommen in der Schweiz

Anmerkung: Wer Erwerbseinkommen in der Schweiz bezieht, bezahlt Schweizer Bundessteuer sowie Kantons- und Gemeindesteuern. Sämtliche Steuerlasten sind Abzugspositionen bei der > Einkommensbereinigung. Diese sind mit Steuerbescheinigungen zu > belegen.


Unternehmer
erteilt Auskunft

Unternehmer:
Spezialfall im Familienrecht

> Unternehmer bzw. Selbständige spielen im Familienrecht eine > Sonderrolle. Dies gilt auch für das Unterhaltsrecht. Das Problem bei auskunftspflichtigen Unternehmern ist das schwankende Einkommen und die meist unvollständigen Belege zu den Gewinnen, Entnahmen etc.. Deshalb erstreckt sich der unterhaltsrelevante Auskunftszeitraum i.d.R. über die letzten drei abgeschlossenen Wirtschaftsjahre

Auskunfts- & Belegpflichten
des Unternehmers

Der Umfang der Auskunftspflicht orientiert sich stets daran, welche Einkommensbelege für die unterhaltsrechtliche Einkommensermittlung > erforderlich sind (> § 1605 Abs.1 BGB).

Rückständiger
Unterhalt

Geht es um die Ermittlung eines rückständigen Unterhalts, dann ist der im Rückstands-Zeitraum tatsächlich erzielte Gewinn unterhaltsrelevant. Für außerhalb dieses Zeitfensters liegende  Wirtschaftsjahre wird keine Auskunft geschuldet. Einkommensprognose-Rechnungen zum Unternehmensgewinn sind nicht anzustellen.
> Mehr

Künftiger
Unterhalt

Geht es dagegen um die Festlegung des künftig geschuldeten Unterhalts, wird für die Ermittlung des unterhaltsrelevanten > Einkommens Selbständiger  grundsätzlich ein Durchschnittsgewinn aus einem > Drei-Jahres-Zeitraum zu Grunde gelegt. Es sind nicht die > steuerrechtlichen, sondern die > unterhaltsrelevanten Einkünfte dazulegen. Die Einkünfte aus dem Gewerbebetrieb können deshalb nicht einfach aus den Steuerbescheiden entnommen werden.  Vorzulegen und evtl. > unterhaltsrechtliche Korrekturen (z.B. bei der > Abschreibung) durchzuführen. Bei selbständig Tätigen dient die Vorlage des Steuerbescheides und der Steuererklärung der Prüfung, welche Einkommensteile steuerrechtlich unberücksichtigt geblieben sind und inwieweit steuerrechtlich anerkannte Absetzungen von einem erzielten Einkommen vorliegen, die unterhaltsrechtlich möglicherweise nicht als einkommensmindernd hinzunehmen sind. Der Steuerbescheid soll in aller Regel dazu dienen, wenigstens das Mindesteinkommen festzulegen, auf dessen Höhe eine Unterhaltsbemessung vorgenommen werden kann. Auf  Verlangen (§ 1605 Abs.1 S. 2 BGB) sind über die Höhe der Einkünfte Belege vorzulegen. Dazu gehört  nach std. Rspr. des BGH die Vorlage der

Einen Anspruch auf Vorlage von Geschäftsbüchern oder Kontoauszüge gibt es nicht ( Palandt/Brudermüller, BGB, 73. Aufl. 2014, § 1605 Rz. 12). Die grundsätzliche Verpflichtung zur Vorlage von Einkommensteuererklärungen und Einkommensteuerbescheiden bei selbständig Tätigen ist auf nichtselbständige Unterhaltspflichtige nicht übertragbar.

Unternehmer
im Unterhaltsverfahren

UNTERNEHMER
Verfahrenspraxis beim Unternehmereinkommen

> hier


Auskunft
ergänzen

OLG Dresden, Beschluss vom 29.08.2019 - 20 WF 728/19
Auskunftspflicht von Unterhaltsschuldner bei unvollständiger Auskunft

Anmerkung: Das OLG stellt die > Anforderungen an eine ordnungsgemäße Auskunft zusammen. Weiter wird erklärt, wie ein Antrag auf Auskunftsergänzung zu lauten hat und wie ein Beschluss zur Auskunftsergänzung zu lauten hat, damit er im Vollstreckungsverfahren mit > Zwangsgeld durchgesetzt werden kann. Ausführlich dazu
> hier


Auskunft
eidesstattlich versichern

Wer in einem Unterhaltsverfahren keine richtige und vollständige Auskunft erteilt, dem drohen negative Rechtsfolgen:


Links & Literatur

Links

Literatur

In eigener Sache