Hier starten

Trennung

Scheidung

Vereinbarung

Verfahren

Unterhalt

Einkommen

Steuer

Vermögen

Immobilie

Unternehmer

Vater

Eltern

Kind

Einkommen | ermitteln | Leitfaden

Einkommen ermitteln

Leitfaden

Standort:
Startseite > Kanzlei für Familienrecht > Infothek > Infothek - Leitfäden > Leitfaden Unterhalt > UnterhaltsberechtigteSystem > Prüfungsschema > Bemessungsgrundlagen > Bemessungsgrundlage - Einkommen > Auskunft > Einkommen ermitteln > relevanter Zeitraum > Unternehmer-Einkommen > realer Geldzufluss > geldwerte Vorteile > erzielbares EinkommenEinkommen korrigieren > überobligatorisches EinkommenEinkommen bereinigen > Formular zum Einkommen

FORMULAR zum Einkommen
bestellen > HIER

Welches Einkommen
ist unterhaltsrelevant?


» Bemessungsgrundlage

Das sog. unterhaltsrelevante Einkommen ist die > zentrale Bemessungsgrundlage für jeden > Unterhaltsanspruch.

> Mehr 

» Einkommensermittlung

An keiner Stelle im 5. Buch des BGB (> Familienrecht) wird erklärt, wie das  Einkommen ermittelt wird. Unser Leitfaden dazu

> hier

Leitfaden
zur Einkommensermittlung

» Kanzlei für Familienrecht

Persönliche Beratung | Vertretung
durch Dr. jur. Schröck


"So umfangreich und fundiert das Wissen in meiner > Infothek auch ist, es kann das persönliche Gespräch und eine individuelle Beratung nicht ersetzen. Für mich steht bei all den rechtlichen Themen immer der Mensch im Vordergrund – also Sie. Daher ist es mir ein großes Anliegen, Ihnen von Anfang an als fachliche Vertrauensperson zur Seite zu stehen und dafür das für Sie passende Setting anzubieten."

Herzliche Grüße,
Ihr Dr. Schröck




Testen Sie uns > kostenfrei!


» Kanzleiprofil
» Leistungen
» Referenzen
» Mandat anfragen


Einkommensbegriff


Nach ständiger Rechtpsrechung sind Einkommen im Sinne des Unterhaltsrechts alle tatsächlich zufließenden und verfügbaren Mittel (erzielbares Einkommen) einschließlich Sachbezüge und geldwerte Vorteile, unabhängig von der Einkommensart  und Zweckbestimmung ihrer Leistung (Strohal, unterhaltsrechtlich relevantes Einkommen bei Selbständigen, 2017). Es ist auf keinen Fall mit dem steuerlichen Einkommen gleichzusetzen. Im Unterhaltsrecht gilt als Einkommen, was


Einkommensdebatte


Leitlinien
zur Einkommensermittlung

Für die Frage, wie das unterhaltsrelevante Einkommen ermittelt wird, bietet die > Düsseldorfer Tabelle keine Hilfe (siehe dort Anmerkung A.3 und 4.). Um einer ausufernden Diskussion zu Fragen des unterhaltsrelevanten Einkommens vor den Instanzgerichten entgegenzuwirken, haben die übergeordneten Familiensenate für ihren jeweiligen OLG-Bezirk Richtlinien veröffentlicht, wobei diese sich wiederum an der Rechtsprechung des BGH orientiert. Bundesweit einheitliche Richtlinien gibt es nicht. Eine Übersicht zu den Leitlinien der OLG`s (Stand 18.01.2022 - online abrufbar) findet sich in: FF 2022, 20. Unsere Darstellungen basieren auf den > Leitlinien der Familiensenate in Süddeutschland (SüdL), die sich mit dem unterhaltsrelevanten Einkommen unter Ziff. 1 bis 10 SüdL beschäftigen. Außerhalb Süddeutschland gelten wiederum für jeden OLG-Bezirk andere Richtlinien.

BGH, Urteil vom 18.04.2012 - XII ZR 66/10, Rn. 18
Tabellen & Leitlinien sind Hilfsmittel

(Zitat) "Der Senat hat die dem Ziel einer gleichmäßigen Anwendung des Unterhaltsrechts zur Ausfüllung des unbestimmten Rechtsbegriffs des "angemessenen Unterhalts" dienende Festlegung der Unterhaltsbemessung in Unterhaltstabellen und -leitlinien grundsätzlich als in tatrichterlicher Verantwortung liegend gebilligt (vgl. Senatsurteil vom 19. Juli 2000 - XII ZR 161/98 - FamRZ 2000, 1492 mwN). Dazu gehört neben der Bestimmung der Bedarfssätze auch die damit im Zusammenhang stehende Festlegung, auf welchen Durchschnittsfall diese zugeschnitten sind, sofern gewährleistet ist, dass die Besonderheiten des Einzelfalls beachtet werden (vgl. auch Senatsurteil BGHZ 178, 79 = FamRZ 2008, 2189 Rn. 17 ff.)."


Fünf Schritte
der Einkommensermittlung

Die Einkommensermittlung erfolgt für Unterhaltsberechtigte und Unterhaltspflichtige zunächst nach den gleichen allgemeinen Grundsätzen. Dabei macht es auch keinen Unterschied, ob die Höhe von > Ehegattenunterhalt, > Kindesunterhalt, sonstigem > Familienunterhalt oder > Unterhalt aus gemeinsamer Elternschaft bestimmt werden soll. Erst im Rahmen der folgenden Ermittlung von > Bedarf und > Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten sowie bei der Prüfung der > Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen ist zu entscheiden, ob alle ermittelten Einkünfte für die Unterhaltsbestimmung maßgeblich sind. Dies kann wegen der unterschiedlichen Ausgestaltung der Unterhaltsansprüche beim Kindes- und Ehegattenunterhalt und auch beim sonstigen Verwandtenunterhalt abweichend zu beurteilen sein. Auf eine genaue Einkommensermittlung kann aber nur in Ausnahmefällen verzichtet werden. Beim Ehegattenunterhalt ist dies möglich, wenn das Einkommen des Unterhaltspflichtigen so hoch ist, dass anstelle des > Quotenunterhalts der > konkrete Bedarf festgestellt werden kann und der Unterhaltsberechtigte sich für diese Art der Bemessung seines Unterhaltsbedarfs entscheidet.

Ermittlungsschritte

Die Ermittlung des unterhaltsrelevanten Einkommens gelingt am besten, wenn in folgenden Schritten vorgegangen wird:

Schritt: > Das gesamte real verfügbare EinkommenSchritt: > Das fiktive EinkommenSchritt: > EinkommenskorrekturenSchritt: > Einkommensbereinigung


Erster Schritt
Reales Gesamteinkommen

Bei der Einkommensermittlung gilt sowohl für den Unterhaltsberechtigten als auch für den Unterhaltspflichtigen der Grundsatz der unterschiedslosen Erfassung aller unterhaltsrechtlich relevanten Einkünfte (> Totalitätsprinzip), d.h. es sind auf beiden Seiten grundsätzlich alle zufließenden Einkünfte anzurechnen, gleichgültig welcher Art sie sind und aus welchem Anlass sie gezahlt werden. Auch Sachleistungen, ein Lottogewinn und selbst regelmäßige Gewinne eines Skatspielers sind heranzuziehen. Zu erfassen sind somit nicht nur  > alle Einkünfte aus allen steuerlichen Einkunftsarten. Innerhalb jeder Einkunftsart zählen dazu alle aus dieser Einkunftsart zufließenden Einkünfte, z.B. beim Arbeitseinkommen etwa auch Sonderzuwendungen, Zulagen, Spesen, erhaltene Prämien, Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld, Auslösungen, Überstundenvergütungen sowie sonstige Nebeneinnahmen. Reale Einkünfte sind Einkünfte, die tatsächlich erzielt wurden. Das reale > Gesamtbruttoeinkommen ist Anknüpfungs- und Ausgangspunkt für jede Unterhaltsberechnung. Über den Schritt der > Einkommensbereinigung ermittelt sich das reale Nettoeinkommen. Dieses ist in der Regel das auf der zweiten > Prüfungsebene zum Unterhaltsanspruch festzustellende > bedarfsprägende unterhaltsrelevante Nettoeinkommen ist. Doch damit ist noch lange nicht die  Einkommensdebatte voll erfasst oder gelöst. Jetzt beginnt das weite Feld möglicher unterhaltsspezifischer > Korrekturen.

> Mehr

Zweiter Schritt
Fiktives Einkommen

Die Unterhaltsermittlung ist geprägt von der Vielzahl möglicher > Einkommenskorrekturen. Dies erschwert Laien den > Zugang zum Unterhaltsrecht ungemein. Im Unterhaltsrecht gilt der Grundsatz der > Einkommensoptimierung. Die Obliegenheit, alle zumutbaren Einkünfte auch tatsächlich zu erzielen, trifft sowohl den Unterhaltspflichtigen als auch den Berechtigten. Beim Unterhaltspflichtigen erhöhen diese zusätzlichen Einkünfte sein anrechenbares Einkommen, beim Berechtigten mindern sie die Bedürftigkeit. Wer weniger Einkommen erzielt, als ihm zugemutet werden kann, dem wird u.U. dieses erzielbare  Einkommen > fiktiv zugerechnet. Wenn er oder sie nicht so viel arbeitet, wie er so sie aus unterhaltsrechtlicher Sicht sollte (> Erwerbsobliegenheit), dann wird für die Unterhaltsberechnung ein > fiktives Einkommen und nicht nur das > reale Einkommen berücksichtigt.

> Mehr

Dritter Schritt
Einkommenskorrekturen

Das "unterhaltsrelevante Einkommen" ist nicht das Nettoeinkommen, was auf Ihrem Gehaltszettel ausgewiesen und ausbezahlt wird. Das sog. "unterhaltsrelevante Einkommen" ist keine gesetzlich definierte Größe, sondern ein unbestimmter Rechtsbegriff.   Das unterhaltsrelevante Einkommen unterliegt dem Einfluss zahlreicher unterhaltsspezifischer Bewertungskriterien, die eine nicht enden wollende Einkommensdebatte zur Folge hat. Eines der Hauptgründe für unterhaltsrechtliche Einkommenskorrekturen ist das sog. > Loyalitätsprinzip. Zahlreiche Korrekturen unterschiedlichster Art können in Betracht kommen.


Vierter Schritt
Einkommensbereinigung

"Weniger Unterhalt mit legalen Abzügen!" - Dieser Schritt zur Reduzierung, d.h. > Bereinigung des Einkommens, beschäftigt in der Praxis Unterhaltsgläubiger wie Unterhaltsschuldner am meisten. Dies mag u.a. auch daran liegen, dass der Einfluss von > fiktiven Einkünften auf die Höhe eines Unterhaltsanspruchs weit weniger bekannt ist, als die Minimierung des Einkommens durch möglichst weitreichende Abzüge vom realen Bruttoeinkommen. Maßgeblich für die Unterhaltsberechnung ist nur der Teil des Einkommens, der zur Deckung des laufenden Lebensbedarfs zur Verfügung steht und bei Anlegung eines objektiven Maßstabs dafür eingesetzt werden kann. Dies ist dann das unterhaltsrechtlich relevante Nettoeinkommen. Bei den nicht anzurechnenden Teilen des Bruttoeinkommens handelt es sich um folgende typische Abzugsposten:

Weiterführende Links:
» Einkommensbereinigung


Einkommenszeitraum


Links & Literatur

Links


Literatur