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Unterhalt mit Einkommen ermitteln

  • Bemessungsgrundlage zur Unterhaltsermittlung

    Ein > Unterhaltsanspruch muss rechnerisch ermittelt werden. Zu beziffern sind im > Prüfungsschema die Prüfungsebenen > " Bedarf ", > " Bedürftigkeit " des Unterhaltsberechtigten und die > " Leistungsfähigkeit " des Unterhaltspflichtigen. Zentraler Bestandteil und wichtigste > Bemessungsgrundlage hierbei ist die Feststellung des unterhaltsrechtlich relevanten Einkommens aller Beteiligten. Das erweist sich als eine komplexe und schwer zu begreifende Angelegenheit. Denn die Einkommensermittlung auf den Prüfungsebenen zum Unterhaltsanspruch folgt unterschiedlichen Prinzipien und führt am Ende zu unterschiedlichen Einkommensergebnissen, je nachdem, auf welcher Prüfungsebene Sie sich befinden. Diese Prinzipien versuchen wir Ihnen hier näherzubringen.

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  • Leitfaden zur Einkommensermittlung

    Das sog. unterhaltsrelevante Einkommen hat zahlreiche Facetten und Komponenten. Es ist nicht mit dem steuerlichen Einkommen identisch. Auch der Gesetzgeber erklärt nicht, was es ist. Die Ermittlungsgrundsätze basieren ausschließlich auf Prinzipien, welche die Rechtsprechung entwickelt hat. Das bedeutet: Wie das Einkommen ermittelt wird und was dazu zählt, unterliegt einer nicht enden wollenden > Einkommensdebatte und Rechtsentwicklung. Um das Thema besser greifbar zu machen, finden Sie bei uns einen > Leitfaden zur Einkommensermittlung

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  • Professionelle Unterhalts- und Einkommensermittlung

    Das Unterhaltsrecht ist derart komplex und einer hochdynamischen Rechtsprechung ausgesetzt, sodass es ohne Kenntnis der aktuellen Rechtsprechung und praktischer Erfahrung kaum möglich ist, rechtssichere Ergebnisse zu finden. Wenn Sie das erreichen wollen, ist eine > professionelle Unterhaltsberechnung zwingend erforderlich. Hier können wir Ihnen helfen.

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Persönliche Beratung | Vertretung
durch Dr. jur. Schröck


Dr.Schroeck

"So umfangreich und fundiert das Wissen in meiner > Infothek auch ist, es kann das persönliche Gespräch und eine individuelle Beratung nicht ersetzen. Für mich steht bei all den rechtlichen Themen immer der Mensch im Vordergrund – also Sie. Daher ist es mir ein großes Anliegen, Ihnen von Anfang an als fachliche Vertrauensperson zur Seite zu stehen und dafür das für Sie passende Setting anzubieten."

Herzliche Grüße,
Ihr Dr. Schröck


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Bemessungsgrundlage "Einkommen"
auf den Prüfungsebenen zum Unterhaltsanspruch

Das unterhaltsrelevante Einkommen muss nicht auf allen Prüfungsebenen gleich, sondern kann auf den jeweiligen Prüfungsebenen unterschiedlich hoch in Ansatz kommen. Insbesondere die > Korrektur des realen Bruttogesamteinkommens durch Hinzurechnung von sog. > fiktive Einkünfte findet nicht auf allen Prüfungsebenen gleichermaßen statt. Selten und zurückhaltend wird das reale Einkommen bei der > Bedarfsermittlung (= zweite Prüfungsebene) um fiktive Einkünfte korrigiert. Um so mehr ist die Zurechnung fiktiver Einkünfte ein wesentlicher Bestandteil der Einkommensermittlung bei der Bestimmung der Bedürftigkeit des Unterhaltsgläubigers oder der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners. Ebenso können Einkommensentwicklungen unterschiedliche Einkommensermittlungen auf den Prüfungsebenen Bedarf und Bedürftigkeit verursachen. Ein > Beispiel dafür ist die unterschiedliche Berücksichtigung des ehelichen und nachehelichen Wohnvorteils im > Prüfungsschema zum Unterhaltsanspruch. Mit dem > Wegweiser zum Einkommen & Prüfungsebene wird der Zusammenhang zwischen Einkommen und Prüfungsebenen kurz skizziert.

Zweite Prüfungsebene
Bedarfsermittlung


In der Praxis ist die Bedarfsermittlung (> zweite Prüfungsebene ) meist die anspruchsvollste Etappe im > Prüfungsschema zum Unterhaltsanspruch. Je nachdem welcher Unterhaltsanspruch ermittelt wird, folgt die Bedarfsermittlung unterschiedlichen Regeln. Das fängt schon damit an, dass zu unterscheiden ist zwischen Bedarfsermittlung mit und ohne Einkommen als Bemessungsgrundlage.


Einkommen
Maßstab für die Bedarfsermittlung?


I m Regelfall ist das Einkommen der > Hauptindikator für die Bedarfsermittlung. Ausnahme : Ohne Bezugnahme auf die Einkommensverhältnisse findet die Bedarfsermittlung statt, wenn


Welches Einkommen
ist maßgebend?


I n der Regel erfolgt die Bedarfsermittlung nach Maßgabe des > (Real-)Einkommens . Dieses gilt als > (Haupt-)Indikator

Kurzfristige Einkommensschwankungen
und nachhaltige Einkommensänderung


Die Prüfungsebene "Bedarf" ist resistent gegen kurzfristige und außergewöhnliche Einkommensschwankungen. Nur wenn es zu einem sog. nachaltigen Einkommensrückgang oder Einkommenssteigerung kommt, kann diese den ursprünglichen Bedarfsmaßstab beeinflussen. Kurzfristige und ungewöhnliche Einkommensschwankungen werden auf der > Prüfungsebene "Leistungsfähigkeit" berücksichtigt.

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Fiktives Einkommen
Maßstab für den Bedarf?


Wird der > Bedarf des Unterhaltsberechtigten nach dem > Einkommen bestimmt, spielen

  • im Regelfall > fiktive Einkünfte bei der Bedarfsermittlung keine Rolle. Bei der Bedarfsermittlung von Ehegattenunterhalt nach den > ehelichen Lebensverhältnissen rechtfertigt ein Wechsel auf einen Arbeitsplatz mit einem geringeren Einkommen nur dann die Zurechnung fiktiver Einkünfte, wenn er > unterhaltsbezogen leichtfertig erscheint (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 16.5.2022 – 13 UF 212/19) > mehr
  • Ausnahmsweise beim Kindesunterhalt bestimmt fiktives Einkommen des barunterhaltspflichtigen Elternteils den Bedarf > mehr
  • Im Übrigen spielt fiktives Einkommens erst auf der Prüfungsebene der > Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten und der > Leistungsfähigkeit " des Unterhaltspflichtigen eine herausragende Rolle.


Geldwerte Vorteile
Maßstab für den Bedarf?


In vielen Fällen wird das > mietfreie Wohnen unterhaltsrechtlich als fiktives Einkommen betrachtet. Die höchstrichterliche Rechtsprechung zeigt hier wenig Zurückhaltung, die Bedarfsermittlung mit dem unterhaltsrelevanten Wohnvorteil durchzuführen. Mehr Informationen zur (ausnahmsweisen) Berücksichtigung von fiktiven Einkünften bei der Bedarfsermittlung finden Sie
> hier

Dritte Prüfungsebene
Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten


Auf der > dritten Prüfungsebene wird nach Maßgabe des eigenen > Einkommens und > Vermögens des Unterhaltsgläubigers geprüft, ob der > Unterhaltsanspruch dadurch begrenzt ist, weil der Unterhaltsgläubiger nicht bedürftig ist (> Formel zur Bedürftigkeit). Wurde auf der Prüfungsebene > " Bedarf " noch zurückhaltend mit möglichen > fiktiven Einkünften operiert, öffnet sich hier komplett das weite Feld der Zurechnung von fiktiven Einkünften zum Gesamteinkommen des Unterhaltsberechtigten. Jeden Unterhaltsberechtigten trifft die > Obliegenheit zur Optimierung seines eigenen Einkommens. Es kommt hier darauf an, was der Unterhaltsberechtigte tatsächlich verdient, sondern was er bei zumutbarer Anstrengung verdienen könnte. Hinweise zur Prüfungsebene Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten:


Vierte Prüfungsebene

Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen


Auf der > vie rten Prüfungsebene wird geprüft, ob der Unterhalt vom Unterhaltspflichtigen geleistet werden kann (> Leistungsfähigkeit). Das ist der Fall, wenn der Unterhaltspflichtige dafür ein ausreichendes unterhaltsrelevantes > Einkommen oder > Vermögen zur Verfügung hat (oder haben könnte).

Um den Überschuss des Einkommens über dem Selbstbehalt zu ermitteln, wird nicht nur das > reale ( = tatsächlich vorhandene) sondern auch das fiktive (= erzielbare) Einkommen voll berücksichtigt. Auf das > verwertbare Vermögen des Unterhaltsschuldners kommt es für die Frage der Leistungsfähigkeit erst an, wenn festgestellt wird, dass für die Unterhaltsleistung weder reales noch fiktives Einkommen ausreichend vorhanden ist.

  • Weitere Hinweise zur Einkommensermittlung auf der vierten Prüfungsebene finden Sie > hier


Links & Literatur


Links


Literatur


  • Ivana Groffmann, Einkommensermittlung beim Unterhalt, in: NZFam 2016, 643
  • Gerhardt, Das bereinigte Nettoeinkommen, in: Wendl/Dose, Das Unterhaltsrecht in der familienrechtlichen Praxis, 9. Auflage 2015, Rn 1000 ff.
  • Wolfram Viefhues, Einkommensbestimmung des geschiedenen wiederverheirateten unterhaltspflichtigen Ehegatten, FPR 2008, 74

In eigener Sache


  • AG Wolfratshausen - 5 F 133/17: Bedarfsermittlung beim Kindesunterhalt mit fiktivem Einkommen des Unterhaltspflichtigen Elternteils? unser Az.: 20/ 17 (D3/262- 17)
  • OLG München - 16 UF 1384/16, fiktive Zinseinkünfte bei Bedarfsermittlung?, unser Az. 505/ 16 (D3/1101- 16)