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Auskunft | Leitfaden

Auskunft wegen Unterhalt

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FORMULAR zum Einkommen
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Auskunft
über die Unterhaltsbemessungsgrundlagen

Der Unterhaltsberechtigte muss seinen Anspruch darlegen und beweisen (> Beweislast im Unterhaltsrecht).  Ebenso müssen Unterhaltspflichtige ihre berechtigen Einwände gegen eine Unterhaltspflicht beweisen können. In aller Regel werden dafür Einkommensbelege benötigt, die sich im Besitz der Gegenpartei befinden. Ohne Auskunftsansprüche würden unüberwindbare Beweisnot-Situationen auftreten und eine Unterhaltsermittlung unmöglich machen. Weil die Auskunft nicht richtig verlangt oder die Auskunft nicht richtig erteilt wird, stecken manche Unterhaltsverfahren in der Praxis fest und ziehen sich wie ein endloser Kaugummi. Wann und wie Auskünfte im Unterhaltsrecht verlangt und erteilt werden, erfahren Sie

> hier

Leitfaden
zur Auskunft im Unterhaltsrecht

» Kanzlei für Familienrecht

Persönliche Beratung | Vertretung
durch Dr. jur. Schröck


"So umfangreich und fundiert das Wissen in meiner > Infothek auch ist, es kann das persönliche Gespräch und eine individuelle Beratung nicht ersetzen. Für mich steht bei all den rechtlichen Themen immer der Mensch im Vordergrund – also Sie. Daher ist es mir ein großes Anliegen, Ihnen von Anfang an als fachliche Vertrauensperson zur Seite zu stehen und dafür das für Sie passende Setting anzubieten."

Herzliche Grüße,
Ihr Dr. Schröck




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Rechtsgrundlagen

Zentralnorm
§ 1605 BGB

Auskunft zu den Bemessungsgrundlagen für die Unterhaltsermittlung kann verlangt werden, wenn sich dafür eine gesetzliche Anspruchsgrundlage finden lässt. Die Zentralnorm für fast alle unterhaltsrechtlichen Auskunftsansprüche ist > § 1605 BGB.
> Mehr

Weitere Rechtsgrundlage
§ 242 BGB

Bei besonderen Problemlagen wird ein Auskunftsanspruch u.U. auf § > 242 BGB gestützt.
> Mehr

Ungefragte Auskunftspflicht
wegen § 242 BGB

Nur in Ausnahmefällen kann es wegen des Grundsatzes von Treu und Glauben (§ 242 BGB) eine ungefragte Auskunftspflicht geben
> Mehr


Auskunftspflicht

Wann
entsteht die Auskunftspflicht?

Umfang und Grenzen
der Auskunftspflicht

Die außergerichtliche Auskunftspflicht nach § > 1605 BGB besteht, soweit Auskunft > verlangt wurde und sie für unterhaltsrechtliche Zwecke > "erforderlich" ist.

> Mehr

Inhalt und Form
einer ordnungsgemäßen Auskunft

Es ist in eine vollständige und systematisch geordneten Übersicht zum > Einkommen und zum unterhaltsrelevanten > Vermögen vorzulegen. Zu den Anforderungen einer ordnungsgemäßen Auskunft
> hier

Auskunftspflicht
des Unterhaltsberechtigten

§ > 1605 BGB unterscheidet nicht zwischen Auskunftspflicht des Unterhaltspflichtigen und des Unterhaltsberechtigten. Die Auskunftspflicht besteht wechselseitig, soweit die Auskunft zu den Unterhaltsbemessungsgrundlagen für die Unterhaltsermittlung erforderlich ist (§ 1605 Abs.1 S.1 BGB). Erteilt der Unterhaltsberechtigte trotz Aufforderung keine Auskunft zum eigenem Einkommen, obwohl dieses zur korrekten Unterhaltsermittlung erforderlich ist, kann sich der Unterhaltspflichtige u.U. auf ein > Zurückbehaltungsrecht (§ 273 Abs.1 BGB) von Unterhaltsleistungen berufen (vgl. z.B. Zurückbehalt von Unterhaltsleistungen der Eltern beim Unterhalt ihrer volljährigen Kinder >  hier).


Auskunft
zum Einkommen

AUSKUNFT
ordnungsgemäß erteilen - Form und Inhalt

Mit Übersendung von > Belegen zum Einkommen wird keine ordnungsgemäße Einkommensauskunft erteilt. Welche Anforderungen die Rechtsprechung an eine ordnungemäße Auskunft zum > unterhaltsrelevanten Einkommen stellt, erfahren Sie >  hier

FORMULAR
zur Auskunftserteilung


Auskunft
zum Vermögen

Anspruch auf Vermögensauskunft

Unterhaltsrelevantes Vermögen?

Keine Auskunftspflicht zum > Vermögen besteht (= nicht "erforderlich" i.S.d. § 1605 BGB), wenn der Vermögensstamm zur Feststellung des Unterhaltsanspruchs irrelevant ist. > Unterhaltsrelevantes Vermögen existiert ausnahmsweise dann, wenn zur Erfüllung von Unterhaltspflichten in den Vermögensstamm eingegriffen werden muss oder darf
> Mehr

Relevanz für den Unterhalt darlegen

AG München, Beschluss vom 17.10.2014 - 518 F 6456/14
zum Anspruch auf Vermögensauskunft im Unterhaltsrecht

(Zitat): "Erklärt sich der Unterhaltsverpflichtete für grundsätzlich > leistungsfähig zur Zahlung eines Unterhalts im Rahmen seiner Einkommensverhältnisse, hat er Auskunft zu erteilen über sein Einkommen, nicht aber über sein > Vermögen. Die Verwertung des Vermögensstammes ist aus seinen Angaben zum Einkommen ersichtlich. Lediglich wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Unterhaltsschuldner in eklatant unwirtschaftlicher Weise sein Vermögen zur Erzielung von Einkommen nicht einsetzt, kann an eine weitergehende Auskunft zum Vermögen gedacht werden. Erklärt sich der Unterhaltspflichtige für insgesamt leistungsunfähig, hat er dies durch Auskunft zu Einkommen und Vermögen zu > belegen."

Anmerkung: Im Grundsatz besteht kein Anspruch auf Auskunft zum Vermögensstamm, es sei denn, der Anspruchsteller trägt substantiiert vor, dass es unterhaltsrelevant sei (> Darlegungslasten). Denn das Gericht benötigt Anhaltspunkte für den Erlass eines Beschlusses zur Auskunftspflicht über > unterhaltsrelevantes Vermögen.


Auskunftspflicht
verletzt

Wer zur Auskunft > verpflichtet ist, aber nicht > ordnungsgemäß Auskunft erteilt, muss mit negativen Konsequenzen (Rechtsfolgen) rechnen. Das gilt vor allem dann, wenn in einem Unterhaltsverfahren falsche oder unvollständige Angaben zu den unterhaltsrelevanten wirtschaftlichen Verhältnissen erfolgen. Bei Auskunftsunwilligen kann u.U. die Einschaltung der > Detektei hilfreich sein.

AUSKUNFTSPFLICHTVERLETZUNG
des UnterhaltsschuldnersAUSKUNFTSPFLICHTVERLETZUNG
des Unterhaltsgläubigers


Auskunftsanspruch
durchsetzen

Wird die > Auskunftspflicht nicht erfüllt, stellt sich die Frage, welche Möglichkeiten jetzt zur gerichtlichen Durchsetzung des Auskunftsanspruchs bestehen.


Links & Literatur

Links

Literatur

In eigener Sache